Meldungsarchiv

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August 2007

Pressemitteilung

07. August 2007

Jusos verteilen Schultüten

Zum Start in das Schuljahr 2007/2008 verteilen die Jungsozialisten in der Essener SPD (Jusos) Schultüten an den weiterführenden Schulen. Seit Montag geben die Jusos die mit einer Postkarte zum Thema Bildung, Informationsmaterial und einer süßen Kleinigkeit gefüllten Tüten an Essener Schülerinnen und Schüler aus. Marcel Wenzel, Vorstandsmitglied der Jusos in Essen, zu dieser Aktion: „Wir wollen im Hinblick auf den bildungspolitischen Landesparteitag der SPD ein Zeichen für die Gemeinschaftsschule und gegen die destruktiven schul- und bildungspolitischen Entscheidungen von Rüttgers und Co. setzen!“
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08. August 2007

Kummerkasten des SPD-Bezirksvertreters André Vollmer

Der Schonnebecker SPD Bezirksvertreter André Vollmer hält ab sofort in den Räumen der AWO Schonnebeck einen Kummerkasten für die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils bereit.

"Dieser Kummerkasten ist ein weiterer Baustein meiner Bürgernähe, für die ich stehe." so Vollmer.
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08. August 2007

Essener SPD beschließt kulturpolitische Leitlinien

Kultur in Essen und der Region sowie der Kulturbegriff als solcher beschäftigt seit längerer Zeit die Sozialdemokraten in Essen. Die SPD Essen erneuert so ihren Anspruch, Kulturpartei zu sein! In der letzten Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks Essen wurde die abschließende Version des Eckpunktepapiers kontrovers diskutiert. Am Ende der Debatte stand der Beschluss über die kulturpolitischen Leitlinien der Essener SPD.
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09. August 2007
Anhörung zur Reform Mitbestimmung im öffentlichen Dienst:

Experten zerpflücken Gesetzentwurf der Landesregierung

Tausende demonstrieren vor dem Landtag
"Das war kein guter Tag für Jürgen Rüttgers", erklärten die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp und Thomas Kutschaty, im Anschluss an die gemeinsame Expertenanhörung des Innen- sowie des Haushaltsausschusses zur Reform des Landespersonalvertretungs-gesetzes (LPVG) am heutigen Mittwoch (8. August 2007).
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13. August 2007

Ärger über immer mehr Schwerlastverkehr

SPD Kray fordert Konzept zur Verkehrslenkung
Morgendlicher Stau, weil die Zuflussdosierungsanlage den Verkehr nicht auf die A 40 lässt; Schwerlastverkehr, der über das Nadelöhr Krayer Straße donnert, einseitig belastete Straßen und anliegende Wohngebiete. Der Verkehr in Kray; schon seit vielen Jahren ein Dauerbrenner. Eine Entspannung oder eine Lösung der Krayer Verkehrsprobleme scheinen nicht in Sicht. Die Ansiedlung neuer, verkehrsintensiver Betriebe wie die eines Abfallsortierbetriebes im Gewerbegebiet "Königin Elisabeth" mit schätzungsweise 300 LKW-Bewegungen täglich, macht die Situation nicht besser.
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15. August 2007

Anhörung zur geplanten Verschärfung des Gemeindewirtschaftsrechts

In einer öffentlichen Expertenanhörung beschäftigte sich der Landtag heute (14. August 2007) mit der von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten Verschärfung des § 107 der Gemeindeordnung (GO). Geht es nach dem Willen von CDU und FDP sollen kommunalwirtschaftliche Betätigung von Städten und Gemeinden künftig nur noch möglich sein, wenn ein "dringender öffentlicher Zweck" es erfordert. Wie bereits im Vorfeld erwartet, stieß das Reformvorhaben der Landesregierung bei den geladenen Experten auf teils massive Kritik. Auch der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty kritisierte die geplante Reform als "Angriff auf die Leistungsfähigkeit der NRW-Kommunen".
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15. August 2007

Bürgersprechstunden des Bundestagsabgeordneten Anton Schaaf

Am Freitag, den 24. August 2007, bietet der SPD-Bundestagsabgeordnete Anton Schaaf seine nächsten Bürgersprechstunden an.

In der Zeit von 12:00 bis 14:00 Uhr steht er im Abgeordnetenbüro in Mülheim in der Auerstraße 13, 1. Etage, zum Gespräch zur Verfügung.

Von 15:00 bis 17:00 Uhr können sich Interessierte im Bürgerbüro in Essen-Borbeck, Weidkamp 1, 1. Etage, an ihn wenden.

Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

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15. August 2007

KiBiz ist Mumpitz: Das schwarz-gelbe Kindergartengesetz in der Diskussion

Während unumstritten ist, dass Kinder unsere Zukunft sind und die Politik mehr und bessere Betreuungsangebote für unsere Kleinsten fordert, hat die schwarz-gelbe Landesregierung nun einen Entwurf für ein neues Kinderbildungsgesetz in NRW vorgelegt. Dieser Gesetzentwurf wird nicht nur von der Opposition im Landtag NRW heftig kritisiert, auch die Spitzenverbände der Wohlfahrtsverbände sowie der Städtetag äußern heftigen Protest gegen dieses neue Kindergartengesetz.
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16. August 2007
SPD unterstützt Proteste der Kleingärtner

Partei und Fraktion sprechen sich gegen höhere Kommunalabgaben aus

Dieter Hilser
In der Diskussion zwischen Kleingärtnern und der Stadtverwaltung positioniert sich die Essener SPD mit Partei und Ratsfraktion deutlich auf der Seite der Kleingärtner, unterstreichen Dieter Hilser (Vorsitzender der SPD in Essen) und Reinhard Paß (Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion).
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20. August 2007

SPD Kray diskutiert über "Regionalen Flächennutzungsplan"

Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen
Am kommenden Freitag lädt die SPD Kray zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung ein. Thema des Abends ist der "Regionale Flächennutzungsplan" der Städte Essen, Bochum, Gelsenkirchen, Mülheim und Oberhausen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Planungsausschuss, Dr. Gerd Mahler wollen die Sozialdemokraten der Frage nachgehen, was das Vorhaben den Stadtteilen Kray und Leithe bringt.

Der Themenabend beginnt am 24. August, um 19.30 Uhr, im Krayer Hof, Wattenscheider Str. 39. Selbstverständlich sind auch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen mitzureden.

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20. August 2007

Schwarz-gelbes Taktieren auf Kosten der Steuerzahler

Dieter Hilser
Mit Unverständnis reagiert die Essener SPD auf die Ankündigung, die Wahltermine zur Bundestags- und Kommunalwahl NRW 2009 zu trennen. Hintergrund ist eine rein rechnerische Frage: Die CDU erhofft sich durch zwei Wahltermine ein besseres Ergebnis. Dabei werden die Wahltermine nur um ca. einen Monat auseinanderliegen. Ein weiteres Verschieben der Kommunalwahl lässt die nordrhein-westfälische Gemeindeordnung nicht zu. Die Trennung der Wahltermine heißt auch, dass der ganze Organisationsapparat der Wahlen zweimal in Gang gesetzt werden muss – Für Essen bedeutet diesen eine Mehraufwand von mindestens 1,5 Millionen Euro. In unserer angespannten Haushaltssituation eine unnötige Mehrausgabe.
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20. August 2007
Undemokratische Trickserei bei Wahlterminen

Britta Altenkamp und Thomas Kutschaty: "CDU und FDP fürchten Wählerwillen"

Als "undemokratische Trickserei" haben die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp und Thomas Kutschaty die nun bekannt gewordenen Pläne von CDU und FDP bezeichnet, aus parteipolitischen Erwägungen die Wahltermine der Kommunal- und der Bundestagswahl im Herbst 2009 voneinander zu trennen.
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23. August 2007
So etwas haben unsere Kinder nicht verdient:

Das KiBiz muss weg!

Britta Altenkamp
Auf Einladung der Essener SPD diskutierten knapp 150 Erzieherinnen und Erzieher, Träger von Kindertageseinrichtungen und weitere Interessierte am vergangenen Mittwoch über das von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Die aus Essen stammende stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Britta Altenkamp, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Fresen, und die Fachgruppenleiterin Kinder-, Sozial- und Jugendhilfe der ver.di NRW, Martina Peil, informierten über das KiBiz und beleuchteten mögliche Auswirkungen auf die Stadt Essen.
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23. August 2007
SPD will Wahlalter auf 16 absenken

Kutschaty: "Lust auf mehr Demokratie machen!"

Die SPD will das Wahlalter auch bei den Landtagswahlen auf 16 absenken. Einen entsprechenden Gesetzentwurf legen die Sozialdemokraten in der heutigen (23. August) Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags vor. Eine endgültige Entscheidung über den Vorschlag der Sozialdemokraten wird allerdings erst in der zweiten Lesung zu einem späteren Zeitpunkt fallen.
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28. August 2007

SPD unterstützt Protest der Stadtwerker

Am morgigen Mittwoch, 29. August 2007, veranstalten die Stadtwerker und die Beschäftigten anderer städtischer Töchter einen landesweiten dezentralen Aktionstag. Damit richten sie sich gegen die schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf, die die wirtschaftlichen Betätigungsmöglichkeiten kommunaler Unternehmen einzuschränken will.
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30. August 2007

SPD-Frauen laden zum Themenabend ein

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD Kray (AsF) lädt
für Mittwoch, den 12. September 2007 zu einem Themenabend in das Haus Helwig,
Krayer Str. 302 ein. Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr.

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