Meldungsarchiv

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Oktober 2007

Pressemitteilung

23. Oktober 2007

Jusos beschäftigen sich mit Rechtsextremismus

Auf ihrer Unterbezirkskonferenz am vergangenen Montag verabschiedeten die Essener Jungsozialisten (Jusos) in der SPD das Grundsatzpapier „Konsequent gegen Rechts“. Thomas Kutschaty, Landtagsabgeordneter und Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss, stellte auf der Konferenz nicht nur die verschiedenen Formen und Ausprägungen des Rechtsextremismus vor, sondern diskutierte mit den anwesenden Jusos und Gästen auch, welche Möglichkeiten bestehen, dem entgegen zu wirken. Die Anwesenden waren sich einig, dass Präventionsmaßnahmen nach wie vor das wirkungsvollste und wichtigste Mittel darstellen, um Rechtsextremismus einzugrenzen. Hierfür müssen auch ausreichend kommunale Finanzmittel zur Verfügung stehen.
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Meldung

26. Oktober 2007

SPD-Bundesparteitag entscheidet über neues Grundsatzprogramm

Über ein Jahr hat die SPD hat sich auf den Weg gemacht, neue Leitmarken für ihr politisches Handeln zu entwickeln. Im breiten Dialog mit den Mitgliedern, den Bürgerinnen und Bürgern, den Vereinen, Verbänden und Institutionen wurden Eckpunkte für ein zukunftsfähiges sozialdemokratisches Wirken in unserem Jahrhundert entwickelt.

Auch die Essener SPD hat diesen Weg mit beschritten. In vielen Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, in den Ortsvereinen und den Arbeitsgemeinschaften wurden auch von der Essener SPD wichtige Impulse für das neue, in Hamburg zu verabschiedende Grundsatzprogramm geliefert, von denen sich einige auch im neuen Programmentwurf wiederfinden.
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