Pressemitteilung

Essener Jusos rufen zum friedlichen Protest gegen geplante NPD Kundgebung auf

Ein entschiedenes Vorgehen der demokratischen Kräfte in der Stadt Essen gegen die geplante Kundgebung der NPD in Borbeck fordert der Vorsitzende der Essener Jungsozialisten, Daniel Behmenburg. „Wir müssen den Rechten zeigen, dass sie in Essen absolut unerwünscht sind. Hier ist ein breites Bündnis der demokratischen Parteien, der Gewerkschaften und von Interessengruppen gefragt. Faschismus und Fremdenhass haben keinen Platz in einer Kulturhauptstadt!“ so Behmenburg.

Den friedlichen Protest gegen die Kundgebung werden die Essener Jusos unterstützen. „Oftmals versuchen Parteien wie die NPD unter dem Deckmantel des Sozialen, des angeblichen Kümmerers gerade in ärmeren Regionen zu agieren. Wir müssen zeigen, dass die Rechten nicht die lieben Nachbarn von nebenan sind. Es sind Menschen, die versuchen, ihre kranken Vorstellungen mit Gewalt und auf Kosten von Minderheiten zu erkämpfen. Ich rufe alle Jusos dazu auf, sich an den friedlichen Demonstrationen gegen Rechts zu beteiligen.“

Ein neuerliches Verbotsverfahren gegen die NPD sieht Behmenburg hingegen kritisch: „Schnellschüsse helfen nicht weiter. Aus dem letzten gescheiterten Verbotsverfahren ist die NPD gestärkt hervor gegangen, da sie gerichtlich legitimiert erschien. Die Erfolgsaussichten eines neuerlichen Verbotsverfahren müssen im Vorfeld geprüft werden. Sollte dieses nicht zum Erfolg führen, muss der braune Sumpf durch gezielte Aufklärung und Prävention ausgetrocknet werden. Außerdem müssen sämtliche gesetzlichen Mittel ausgeschöpft werden, um der Partei die Arbeit zu erschweren!“