Pressemitteilung

1 + 1 = 3 ? Projektgruppe Haushalt der Jusos Essen

Junge Leute und Finanzpolitik? Sich mit 25 Jahren schon in einem öffentlichen Haushalt auskennen? … Auf den ersten Blick vielleicht etwas erstaunlich, aber auch bei den Jusos gibt es Leute, die mit Haushalten was anfangen können und vielleicht sogar schon praktische Erfahrungen im Umgang mit einem Haushalt gemacht haben.

In Zeiten leerer öffentlicher Kassen – die Diskussionen der letzten Jahre kennen wir alle zu genüge – wollten auch die Jusos einen Beitrag leisten. Denn sind die öffentlichen Kassen wirklich so leer? Müssen zwangsweise Kürzungen oder gar Streichungen vorgenommen werden? Auf den ersten Blick ja, aber wenn man sich mit etwas intensiv beschäftigt, tun sich ja bekanntlich manchmal Abgründe auf, die in der Öffentlichkeit gar nicht so wahrgenommen werden.

Anlässlich der aktuellen Haushaltsberatungen haben sich die Essener Jusos vor mehreren Wochen zum ersten Mal zusammengefunden - Sie wollen die aktuelle Haushaltsdebatte nutzen, um sich in die Materie intensiv einzuarbeiten, denn die Illusion, alles in Kürze zu überblicken bestand nie.

Ein weiterer Punkt ist den Jusos auch sehr wichtig, da sie den Eindruck haben, es geht in erster Linie um das Stopfen von Finanzlöchern durch kurzfristige Maßnahmen oder Verkäufe. Die Nachwuchspolitiker wollen sich eher damit beschäftigen, was die strukturellen Probleme sind und man damit umgehen kann. Denn solange die strukturellen Probleme, die Essen zweifelsohne hat, nicht zumindest angegangen werden, kann sich die Finanzlage auch nicht grundlegend ändern. Deshalb lehnen die Jusos auch einen Verkauf von Anlagevermögen grundsätzlich solange ab, bis die strukturellen Probleme soweit gelöst sind, dass die Stadt Essen tatsächlich durch Verkauf von Anlagevermögen Schulden abbauen oder beseitigen kann und nicht nur kurzfristig Löcher gestopft werden!

Im aktuellen Haushalt betrachtete man ausführlich unter anderem die Bereiche Kultur und Bildung & Betreuung. Erstaunt waren die Jusos hier insbesondere hüber die scheinbare Gewichtung von "Subventionierung“ von Kultur auf der einen Seite und der mangelhaften „Ausstattung“ im Bereich Bildung & Betreuung auf der anderen Seite. Auch generelle Kritik am Aufbau und an der Transparenz des Entwurfes des Haushaltsplanes wurde geübt. Bei kommenden Haushaltsentwürfen muss insbesondere die Gliederungstiefe verstärkt werden, um eine sinnvolle Beschäftigung mit dem Zahlenwerk zu ermöglichen. Das Ergebnispapier mit den Schwerpunkten der Beschäftigung mit dem Haushalt 2007 haben die Jusos der SPD-Ratsfraktion mitgeteilt.

Zum Abschluss sei noch auf einen wichtigen Punkt hingewiesen, wobei die Jusos an dieser Stelle auf ein Beispiel aus jüngerer Vergangenheit nicht verzichten wollen: Strukturelle und finanzielle Probleme zu erkennen und Lösungen zu erarbeiten ist das eine, aber wie man am Masterplan Sport jüngst gesehen hat, kommt es auch immer darauf an, wie man so etwas an die Betroffenen heranträgt. Mit Gegeneinander kommt man nicht weit, auch wenn man sicherlich nicht immer einer Meinung sein kann und vielleicht auch mal keinen Kompromiss findet. Aber die Jusos sehen es auch als ihre Aufgabe, Lösungen und Lösungsmöglichkeiten anständig zu vermitteln und die Betroffenen einzubinden.
Dokumente:
Schwerpunkte Haushaltsbetrachtung 2007