Pressemitteilung

Jusos äußern sich besorgt über geplante Haushaltssperre

Mit Besorgnis vernahmen die Jungsozialisten in der Essener SPD (Jusos) die Überlegungen von Stadtdirektor Christian Hülsmann, ab dem 1. Januar 2009 eine Haushaltssperre zu verhängen. „Eine Haushaltssperre ermöglicht der Kämmerei, sämtliche Ausgaben, die der Rat der Stadt Essen beschlossen hat und noch beschließt, zu stoppen“, erläutert Ingo Vogel, Finanzreferent der Jusos Essen. Die Jusos befürchten, dass geplante Maßnahmen, wie z. B. die Investitionen in die Sportinfrastruktur, dann nicht mehr umgesetzt werden können.

Marcel Wenzel, Vorstandsmitglied der Essener Jusos, dazu: „Wir sehen die Gefahr, dass ab 2009 keine Planungen mehr im Jugend- und Bildungsbereich möglich sind, während mit Blick auf die Kulturhauptstadt 2010 keine Überprüfung des Kulturetats erfolgt.“ Die Essener Jusos fordern angesichts der Haushaltssituation eine Prioritätenliste, die notwendige Investitionen auch über 2010 hinaus definiert.