Pressemitteilung

Jusos bedauern: "Vier gewinnt, Essen verliert!"

Die Jungsozialisten in der Essener SPD (Jusos) diskutierten auf einer Klausurtagung die Ergebnisse der Haushaltsberatungen im Rat der Stadt Essen. CDU, Grüne, FDP und EBB hatten gegen die Stimmen der SPD den Doppelhaushalt 2010/2011 sowie das Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Juso-Vorsitzende Sophia Krause stellt fest: "Die SPD-Fraktion hat entsprechend ihrer Schwerpunkte Kinder, Jugend und Bildung Korrekturen am Haushaltsvorschlag der Verwaltung vorgenommen - und hatte dafür eine solide Gegenfinanzierung." Stattdessen beschloss das bürgerliche Bündnis einen Haushalt, der mit einer deutlich erhöhten Grundsteuer, einer erheblichen Senkung des Jugendaufwandwertes und zahlreichen weiteren unfairen Einschnitten aufwartet. "Vor allem die Einsparungen im Bereich Kinder und Jugend sind bitter", so die Jusos Essen. "Diese Maßnahmen widersprechen den insbesondere von der CDU verbreiteten Aussagen, die nachwachsenden Generationen lägen ihr am Herzen." Dass die SPD aufgrund dieser unsozialen Härte die Zustimmung zum Haushalt verweigerte, begrüßen die Essener Jusos.

Nach Ansicht der Jusos spart das bürgerliche Bündnis erneut bei den Schwächsten der Gesellschaft sowie den nachwachsenden Generationen, statt die starken Schultern an der Konsolidierung des Essener Haushalts zu beteiligen. Dies hätte z. B. im Rahmen einer erhöhten Gewerbesteuer erfolgen können, die das Viererbündnis jedoch abgelehnt hat. Insbesondere die Grünen müssen sich vor diesem Hintergrund fragen lassen, wie lange sie die Politik dieses bürgerlichen Bündnisses noch unterstützen wollen, "während auf der Landesebene eine deutlich sozialere Richtung im Interesse der Bürger eingeschlagen wird", so der stellvertretende Vorsitzende Marcel Wenzel.

Insbesondere angesichts der stetig sinkenden Einwohnerzahl von Essen (die Presse berichtete) bieten die gefassten Beschlüsse des bürgerlichen Bündnisses keinen Anreiz für Menschen, ihren Wohnort nach Essen zu verlagern. "Um nur zwei Beispiele zu nennen: Die deutlich erhöhte Grundsteuer sowie die mangelnde finanzielle Ausstattung der Sport- und Bäderbetriebe, die verheerende Auswirkungen auf die Sport-Infrastruktur haben wird, machen Essen als Wohnort weniger attraktiv", befürchten die Essener Jusos. "Vier gewinnt, Essen verliert!" bedauert die Vorsitzende Sophia Krause.